Definition der Abfindung
 

Nach dem Deutschen Arbeitsrecht hat ein Beschäftigter ein Anrecht auf die Zurverfügungstellung eines Arbeitsplatzes, der mit einer Reihe von weiteren juristisch festgelegten, vertraglichen und tariflichen "Rechten" verbunden ist.

Wenn ein Arbeitnehmer für die Aufgabe bzw. den Verlust seines Arbeitsplatzes vom Arbeitgeber eine Entschädigungszahlung erhält, sprechen wir im deutschen Sprachraum von einer "Abfindung".

Abfindung aus juristischer SichtDefinition der Abfindung

Im Arbeitsrecht spricht man von einer Abfindung, wenn dem Arbeitnehmer wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus betriebsbedingten Gründen, ein einmaliger Abfindungsbetrag gezahlt wird. Im Gegensatz zur weit verbreiteten Meinung, besteht in Deutschland kein rechtmäßiger Anspruch auf eine Abfindung. Zwar gibt es diverse Feinheiten, die zu beachten sind und eine besondere Gesetzesregelung nach § 1 Kündigungsschutzgesetz, doch werden diese Themen unter der Rubrik "Recht auf Abfindung" und "Abfindungshöhe" genauer betrachtet.

Abfindung bei Teilkündigung oder Reduzierung der Arbeitszeit

Wird dem Arbeitnehmer die regelmäßige Wochenarbeitszeit gekürzt und erhält er als dafür eine Abfindung als Entschädigung, ist auch diese Abfindung steuerbegünstigt, obwohl das Arbeitsverhältnis weiter besteht. Urteil des BFH vom 25.08.2009 IX R 3/09

 

Abfindung und Sozialversicherung

Eine Abfindung, die für den Verlust des Arbeitsplatzes und daraus resultierenden Rechten gezahlt wird, ist in der Vergangenheit vom Bundessozialgericht als nicht beitragspflichtiges Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherungen betrachtet worden.

Echte Abfindung

Bei dieser ursächlichen Abfindung, die auch echte Abfindung genannt wird, handelt es sich um eine Zahlung, die nur durch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses begründet ist und steht (besonders aus steuerlicher Sicht) in keiner Verbindung mit Zahlungen, die bereits aus dem Arbeitsvertrag und dem direkten Arbeitsverhältnis entstehen.

Unechte Abfindung

Es könnte versucht werden, Zahlungen des Arbeitgebers, die bereits aus dem Arbeitsvertrag und dem direkten Arbeitsverhältnis entstehen, wie z.B. Gehalt, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, finanzielle Vergütung von restlichen Urlaubstagen, Tariferhöhungen usw. auch noch als "Abfindung" zu deklarieren. In diesen Fällen spricht man von einer unechten Abfindung.

Abfindung = außerordentliche Einkünfte

Was ist zu tun bei der Steuererklärung der Abfindung?

Weil echte Abfindungen in den meisten Fällen steuerbegünstigt mit der Fünftelregelung besteuert werden dürfen, ist es zu empfehlen, dass die Beträge der oben genannten, falschen Abfindung, in der Gehaltsabrechnung in jedem Fall separat ausgewiesen werde.

Um eine ordnungsgemäße Deklaration und Versteuerung der Abfindung zu prüfen, werden von den Finanzbehörden oftmals Kopien der Vertragsgrundlage im Rahmen der Einkommensteuererklärung angefordert.

 

 
Wer die Bearbeitung der Einkommensteuererklärung etwas beschleunigen und Rückfragen des Finanzbeamten vermeiden möchte, kann seiner Steuererklärung direkt eine Fotokopie der ursächlichen Vertragsgrundlage (Aufhebungsvertrag, Gerichtsurteil, Betriebsvereinbarung) die zur Abfindung führte, der Steuererklärung beifügen.

 

 Foto: Franz Pfluegel@fotolia