Definition und Zweck von Abfindungen

In der deutschen Gesetzgebung ist es vorgesehen, dass ein Arbeitnehmer in Verbindung mit seinem Arbeitsplatz bestimmte Rechte besitzt, die ihm durch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses verloren gehen würden.
Aus diesem Grund besteht die Möglichkeit, dass Beschäftigten Entschädigungen für die Rechte und die zukünftige Zahlungen, die durch Verlust des Arbeitsplatzes entstehen würden, gezahlt werden. In den deutschsprachigen Ländern spricht man von "Abfindungen".

Die Zahlung von Abfindungen soll Arbeitnehmern für die ihnen entgangenen Rechte aus den vorherigen Beschäftigungen finanziell entschädigen und den Übergang zu einem neuen Beschäftigungsverhältnis oder  in den Vorruhestand erleichtern.

 

Abfindungen aus Sicht eines Anwalts

Im Zusammenhang mit dem Arbeitsrecht spricht man von Abfindungen, wenn Beschäftigten für den Verlust oder die Reduzierung ihrer Arbeits- oder Angestelltenverhältnisse eine einmalige Entschädigungszahlung zugestanden wird.

Obwohl weite Teile der Bevölkerung der Ansicht sind, bestehen bis zum heutigen Tage keine generellen gesetzlichen Regelungen, die Ansprüche auf Abfindungen begründen würden. Eine kleine Ausnahme bildet nur der § 1 KSchG. Weitergehende Informationen finden Sie unter den Rubriken "Höhe der Abfindung" und "Recht auf Abfindung".

 

Abfindungen in der Sozialversicherung

Wenn Abfindungen für den Verlust von Arbeitsplätzen und als Entschädigung für die daraus entstehenden Rechte bezahlt werden, geht der deutsche Gesetzgeber grundsätzlich davon aus, dass es sich nicht um Arbeitsentgelt nach § 14 SGB IV handelt und damit nicht sozialversicherungspflichtig ist.

Unterscheidung echte/unechte Abfindungen

Bei der Deklaration von Abfindungen ist genau zu prüfen, ob es sich um Entschädigungszahlungen für den Verlust des Arbeitsplatzes und damit echte Abfindungen handelt oder nicht. Bei Abfindungen für Verlust des Arbeitsplatzes ist die steuermindernde Anwendung der Fünftelregelung möglich, zudem sind Zahlungen aus solchen Abfindungen von der Sozialversicherungspflicht befreit.

Als "unechte Abfindungen" bezeichnet man Beträge, die im Rahmen des Arbeitsverhältnisses verdient wurden, wie z.B. Tantiemen, Prämien oder Geldzahlungen die dem Arbeitnehmer ebenfalls aus der vorherigen Tätigkeit zustehen, wie Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und Auszahlung von restlichen Urlaubstagen. Diese summen müssen in jedem Fall von Abfindungen gesondert aufgeführt bzw. deklariert werden.

Abfindungen in der Prüfung der Finanzämter

Damit das Finanzamt im Rahmen der Einkommensteuererklärung den Status von Abfindungen auf die oben genannten Punkte in Bezug auf "echte Abfindungen" prüfen kann, werden bei unklarer Definition oftmals Fotokopien der ursprünglichen Vertragsgrundlage angefordert.

Wenn man die Bearbeitungszeit seiner Einkommensteuererklärung durch die Finanzbeamten verkürzen möchte und um möglichen Schriftverkehr mit Rückfragen durch das Finanzamt zu vermeiden, kann ich aus der Erfahrung heraus empfehlen, eine Kopie des Vertragsdokuments (Aufhebungsvertrag, betriebliche Vereinbarung, Arbeitsgerichtsurteil) schon der Steuererklärung beizufügen.

 

Sonderfall: Abfindungen für reduzierte Arbeitszeiten

Wenn eine Arbeitgeber aus betriebsbedingten Gründen die vertraglich vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit für einen oder mehrere Beschäftigte über eine Änderungs- oder Teilkündigung reduziert und dafür eine Abfindung zahlt, ist auch diese Abfindung von der Sozialversicherung befreit und vergünstigt nach der Fünftelregelung zu versteuern. Zwar gab es häufig gerichtliche Auseinandersetzungen zu diesem Thema, weil die Finanzämter oftmals die Steuerermäßigung nicht anerkannte, doch ein Urteil des Bundesfinanzhofs vom Bundesfinanzhof IX R 3:09 entschied zu Gunsten der Arbeitnehmer